Am Montag, den 1. Februar 2016, hatte ich über meinen Besuch des neu eingerichteten TTIP-Leseraumes im Wirtschaftsministerium berichtet.
Mit dem Facebook-Post habe ich inzwischen mehr als 2,4 Millionen Menschen erreichen können. In den Kommentaren gab es eine Vielzahl von Fragen. Auf einige Fragen möchte ich in diesem Video eine Antwort geben.
Für alle, die den Facebook-Post nicht gelesen haben, hier noch mal der Wortlaut:
„Heute morgen bin ich zum TTIP Leseraum ins Bundesministerium für Wirtschaft gefahren.
Was als Transparenzoffensive gegenüber den nationalen Abgeordenten verkauft wird, sieht in der Realität so aus: Meine Mitarbeiterin wurde direkt an der Pforte abgewiesen und durfte nicht einmal das Ministeriums-Gebäude betreten. Handys und Taschen mussten abgegeben werden. Es durften keine Mitschriften gemacht werden. Obwohl die vorgelegten handelsrechtlichen Texte in Englisch vorlagen, standen für drei Abgeordnete nur eine Dolmetscherin des Wirtschaftsministeriums zur Verfügung. Sogar die Bedingungen, unter denen wir Abgeordnete Verhandlungstexte zwischen der Europäischen Union und den USA zum Handelsabkommen TTIP einsehen dürfen, sind zur Geheimsache erklärt worden. Aufgrund der Komplexität der Materie kann ein Abgeordneter seine Aufgabe nur wirklich erfüllen, wenn er die Themen mit sachkundigen, auf diesen Gebiet spezialisierten Mitarbeitern besprechen und analysieren kann. Dies ist ihm unter Androhung von Strafen untersagt.
Im Übrigen: Die Bürgerinnen und Bürger sind nach wie vor gänzlich ausgeschlossen.“
Link: https://www.facebook.com/mdb.klaus.ernst/posts/10153767226826023:0
